Gestaltung der politischen Systeme

 

Politisch besitzen alle lateinamerikanischen Demokratien die Struktur einer präsidentiellen Demokratie. In dieser kommt dem Präsidenten zwar viel Macht zu, Wird aber direkt gewählt, darf nicht dem Parlament angehören und muss mit ihm zusammen die Gesetzgebung ausführen. Bei Konflikten bestand jedoch häufig die Gefahr, dass der Präsident durch seine Macht das Parlament ausschaltete und das Militär musste eingreifen. Die Zahl der deswegen abgesetzten Präsidenten ließ auf eine Instabilität schließen, ging aber 1990 zurück als sich häufiger die Parlamentsmehrheit durch. Heutzutage setzt sich der Koalitionspräsidentalismus durch, bei dem sich häufig Koalitionen bilden, sollte die Partei des Präsidenten keine Mehrheit im Parlament haben und bindet die Koalitionsparteien. In Lateinamerika sind Exekutive und Legislative auch stark verschränkt, die Mehrzahl der Gesetze geht auf Initiativen der Exekutive zurück. Der Präsidenten hat nämlich Kompetenzen inne, mit der er den Gesetzgebungsprozess steuern und sogar am Parlament vorbei regieren kann. Sie verfügen über ein Veto-und Teilvetorecht bei dem sie Gesetzen aus dem Parlament teilweise zustimmen oder ganz ablehnen können. Auch bei der Verabschiedung des Haushalts übersteigen seine Kompetenzen oft die des Parlaments. Die Macht des Präsidenten hängt also davon ab, wie ausgeprägt seien Kompetenzen und Vetorechte sind und ob das Parlament mit einer einfachen oder 2/3 Mehrheit sein Veto überstimmen kann.

Dennoch unterscheiden sich die lateinamerikanischen Parlamente und haben trotzdem noch Einfluss. Auch sie können den Gesetzgebungsprozess blockieren, Untersuchungsausschüsse einsetzen und mit ihnen den Präsidenten stürzen. Ihr Ansehen liegt jedoch unter dem Präsidenten und ihre Schwachpunkte wie die niedrige Wiederwahlquote erschweren die Arbeit. Neun Demokratien besitzen zusätzlich noch einen Senat, der in den 1990ern jedoch in Peru und Venezuela wieder abgeschafft wurde; dabei kommt der Verdacht auf, dass die Präsidenten ein zweites Kontrollorgan verhindern wollten. Senate sind nämlich ein Element der Gewaltenteilung, dienen aber auch der Repräsentation einzelstaatlicher und regionaler Interessen. In Staaten wie Kolumbien, Paraguay und Uruguay repräsentieren sie jedoch eher die Gesamtheit der Nation.

 

 

 

 

 

Quelle: bpb Informationsheft B6897F Seite 55-57