Krisen und Reformen

 

Einige der neuen Demokratischen Regierungen wurden mit massiven wirtschaftlichen Problemen konfrontiert, sodass eine Neoliberale Reform 1990 zur Problembewältigung eingeführt wurde.

Die Krisensituation begünstigte das Aufkommen von politischen Außenseitern weswegen 1989 Provinzpolitiker es schafften die Präsidentschaftswahlen zu gewinnen. Die sozialen Auswirkungen von wirtschaftlichen Krisen und Reformen schwächten viele vormals starke Parteien und bewirkten auf diese Weise einen Umbruch ganzer Parteiensysteme. Teilweise was dies eine Folge des Versagens der politischen Elite, teilweise gelangten Gesellschaftsgruppen zu politischen Bewusstsein und begannen sich zu organisieren.

Seit der Rückkehr der Demokratie sitzen wieder mehr Parteien im lateinamerikanischen Parlament. Dies hat die Folge, dass das Regieren erschwert wird, da alle Parteien im Gesetzgebungsprozess berücksichtigt werden müssen.

Parteien beschränken derweil ihre Aktivitäten auf den Wahlkampf. Wichtig für die Finanzierung der Politik und der Parteien sind private Spenden und staatliche Gelder. Die Fraktionsdisziplin kann stark variieren ist im Regelfall dennoch sehr hoch.

Wenn man die Meinungsumfragen in Lateinamerika betrachtet sieht man, dass das Vertrauen der Bürger nicht bei den Parteien liegt weswegen es zwischen 1990 und 2005 zu 35 großen politisch-institutionellen Krisen kam.

1993 fuhren deswegen auch Panzer durch die Straßen von Peru um schwere Menschenrechtsverletzungen zu vermeiden.

Ab Mitte der 1990 verlor das Militär dann an Bedeutung und Macht. Um dieses Defizit zu beheben gründete die Lateinamerikanische Regierung Streitkräfte die wie sich nach kurzer Zeit rausstellte das höchste Vertrauen der Bürger entgegneten.

Außerdem gründete man politische Reformen um das vollständige Vertrauen der Bürger wieder zu gewinnen. Eine Studie registriert für den Zeitraum 1985-2004 mehr als 50 Wahlrechtsreformen. Dazu kam es zwischen 1978 und 2008 zu ca 300 Verfassungsreformen, bis 2011 wurden dann elf Verfassungen verabschiedet.

In einigen Fällen haben die Reformen die Funktionsfähigkeit des politischen Systems verbessert und zu einer Demokratisierung geführt.

Demokratische Defizite manifestieren sich weiterhin im Hinblick auf die Sicherung der Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger.

Trotz Justizreformen und Institutionen zum Schutz der Bürgerrechte bestimmt immer noch der soziale Status die Chancen dein Recht vor Gericht einklagen zu können.

Die weit verbreitete Straflosigkeit trägt zu einer hohen Kriminalitätsrate bei. Leider entziehen sich Politiker einer rechtlichen Verantwortung bei Straftaten und versuchen lieber Einfluss auf die Justiz zu nehmen.

 

 

 

 

 

Quelle: bpb Informationsheft B6897F Seite 44-46